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15.01.2021

Erklärung des Landrates des Landkreises Elbe-Elster zum Vorwurf sexueller Belästigungen durch einen Arzt des Elbe-Elster-Klinikums

Christian Heinrich-Jaschinski zu den Vorwürfen u. a. in der "Lausitzer Rundschau" sowie im ARD-Magazin „Kontraste“ v. 14. Januar 2021:
FotoPI Landrat Christian Heinrich-Jaschinski

FotoPI Landrat Christian Heinrich-Jaschinski
© Laurence Chaperon
„Vorweg möchte ich betonen, dass ich den Vorwurf, dass ein Arzt des Elbe-Elster-Klinikums Patientinnen sexuell belästigt haben soll, sehr ernst nehme. Sexuelle Belästigung ist nicht hinnehmbar! Erschwerend hinzu kommt hier, dass es sich beim Verhältnis zwischen Arzt und Patientin um ein besonderes Vertrauensverhältnis handelt.
Ende Juni 2019 erhielt ich als Gesellschafter durch die Klinikleitung Kenntnis von der schriftlichen Beschwerde einer Patientin, die im Jahr 2014 durch einen Arzt des Klinikums sexuell belästigt worden sein soll und gegen diesen Arzt Strafanzeige gestellt hat. Die Klinikleitung war dieser Beschwerde sofort nachgegangen und hatte der Patientin einen Gesprächstermin angeboten. Die Patientin ist dieser Bitte letztlich nicht gefolgt und hat sich auch geweigert, nähere Angaben zur Strafanzeige zu machen.
Im September 2019 hat mich dann eine ausscheidende Ärztin einer Tochtergesellschaft des Elbe-Elster-Klinikums über eine vermeintliche sexuelle Belästigung durch einen Klinikarzt informiert. Ein konkreter Sachverhalt oder die Namen der Betroffenen wurden allerdings nicht genannt. Ich habe der Ärztin daher nahegelegt, der Patientin zur raten, eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft zu stellen oder dies selber zu tun. Zugleich habe ich den Geschäftsführer des Klinikums mit internen Ermittlungen beauftragt. In deren Folge wurde auch ein Gespräch mit der vorgenannten Ärztin geführt und von dieser der beschuldigte Arzt namentlich benannt.
Das Klinikum hat unter Einbeziehung einer Anwaltskanzlei daraufhin umgehend die entsprechenden internen Ermittlungen aufgenommen und mich über den Verlauf und die Zwischenergebnisse als Landrat und Gesellschafter zeitnah informiert. Im Ergebnis der anwaltlich begleiteten internen Ermittlungen des Klinikums ist festzustellen, dass ohne die Mitwirkung der Anzeigenerstatterin eine Aufklärung kaum möglich ist. Lediglich der beschuldigte Arzt war in diesem Verfahren kooperativ und gab schlüssig Auskunft zu den erhobenen Vorwürfen, die er entschieden bestritt und zurückgewiesen hat.
Dass es sich nicht nur um einen Fall sexueller Belästigung handeln soll, habe ich nunmehr über die Medien erfahren. Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass die Staatsanwaltschaft nunmehr die Sachverhalte umfassend prüft, da auf diesem Wege eine sichere Beweiserhebung gewährleistet ist. Daneben ist die Landesärztekammer von dem beschuldigten Arzt selber gebeten worden, die Sachverhalte auf ein etwaiges Fehlverhalten seinerseits zu überprüfen. Wir werden die Staatsanwaltschaft und die Landesärztekammer im vollen Umfang bei ihren Ermittlungen unterstützen, zumal eine vollständige und rückhaltlose Aufklärung im allgemeinen Interesse liegt. Ohne nähere Kenntnis zum Ermittlungsstand und einen sich erhärtenden Tatvorwurf, sind auf Grund der für alle geltenden Unschuldsvermutung weitergehende Maßnahmen oder Aussagen in der Öffentlichkeit allerdings weder durch mich noch seitens der Klinikleitung möglich. Dafür bitte ich um Verständnis.“

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Herr Torsten Hoffgaard

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